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Bremen

Arbeitnehmerkammer lehnt Pflegeberufekammer ab

03.12.2018

Die Vollversammlung der Arbeitnehmerkammer Bremen hat beschlossen, sich gegen die Errichtung einer Pflegeberufekammer auszusprechen. Das bestätigte jetzt Nathalie Sander, Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der Arbeitnehmerkammer.

Die ablehnende Haltung der Bremer Arbeitnehmerkammer fußt unter anderem darauf, dass mit Gründung einer Kammer die Verantwortung für die Pflege in eine von den Beschäftigten in der Pflege zu finanzierende Selbstverwaltung gegeben würde und dass zwar Fachkräfte, nicht aber Hilfskräfte Mitglieder eines solchen Gremiums werden könnten. Ihrer Ansicht nach führe dies auf lange Sicht zu einer Entsolidarisierung innerhalb der Pflegeberufe,.

Der Regionalverband Nordwest des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) zeigt sich empört über diese Entscheidung. "Es zeugt von großer Unkenntnis, wenn die Arbeitnehmerkammer glaubt, mit einem Referat Pflege die Qualitätssicherung auf gleichem Niveau gewährleisten zu können, wie es die Pflegekammer in Niedersachsen zum Beispiel von der Landespolitik aufgetragen bekommen hat", sagt Heidrun Pundt, Vorstandsmitglied im DBfK-Nordwest und stellvertretende Vorsitzende des Bremer Pflegerates. Die Entscheidung mache deutlich, dass weder Pflegefachpersonen noch die Qualität pflegerischer Leistung im Fokus der Arbeitnehmerkammer stehe.

Die Arbeitnehmerkammer gibt es deutschlandweit nur im Bundesland Bremen. Ihre Mitglieder sind – so bestimmt es das Gesetz über die Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen – alle im Bundesland Bremen abhängig Beschäftigten (mit Ausnahme der Beamten), für die Mitgliedschaft und Beitragszahlung verpflichtend sind. Zurzeit sind dies rund 390.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte sowie Minijobberinnen und Minijobber. Auch Arbeitslose, die zuletzt ihren Arbeitsplatz im Land Bremen hatten, sind Mitglieder der Arbeitnehmerkammer. Die Kammer vertritt als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Interessen ihrer Mitglieder. Hervorgegangen ist sie aus den 1921 gegründeten, ursprünglich selbstständigen Kammern für Arbeiter und Angestellte. Diese schlossen sich im Jahr 2001 zusammen zur neuen Arbeitnehmerkammer Bremen.

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