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Bundesgesundheitsminister Spahn: "Wir haben verstanden!"

Mehr Pflegekräfte: Koalition beschließt Sofortprogramm

23.05.2018
"Wir haben verstanden": Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein "Sofortprogramm" für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege angekündigt. Es tritt aber erst Anfang 2019 in Kraft.

<paragraph align="right">Foto: Maximilian König</paragraph>

"Wir haben verstanden": Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein "Sofortprogramm" für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege angekündigt. Es tritt aber erst Anfang 2019 in Kraft.

Foto: Maximilian König

Die große Koalition hat sich auf Eckpunkte geeinigt, um angesichts des Personalnotstands in der Pflege für zusätzliche Stellen und bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen. So sollen in der Altenpflege, gestaffelt nach Größe der Einrichtung, 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden – im Koalitionsvertrag war noch von 8.000 die Rede.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am 23. Mai in Berlin, von dem Sofortprogramm der Bundesregierung gehe das Signal aus: "Wir haben verstanden." Die Arbeitsbedingungen in der Pflege hätten sich jahrelang immer weiter verschlechtert. Jetzt komme es darauf an, die Vertrauenskrise zu überwinden und den Pflegekräften schnell und konkret zu helfen.

Der Gesetzentwurf, auf den sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD verständigt haben, soll in Kürze vorliegen. Das Sofortprogramm soll Spahn zufolge dann Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Es habe ein Volumen von jährlich rund einer Milliarde Euro, die überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren seien.

Zusätzlich wollen Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sowie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern über weitere Schritte gegen die Personalnot in der Pflege beraten.

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