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Thüringen

SPD ruft nach schneller Schulgeldfreiheit

07.06.2018
"Der Hilferuf aus der Pflege nach mehr Personal und Zeit ist bei der Politik angekommen": Birgit Pelke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im thüringischen Landtag.

<paragraph align="right">Foto: SPD-Fraktion Thüringen</paragraph>

"Der Hilferuf aus der Pflege nach mehr Personal und Zeit ist bei der Politik angekommen": Birgit Pelke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im thüringischen Landtag.

Foto: SPD-Fraktion Thüringen

Die SPD-Fraktion im thüringischen Landtag will Pflege-Schüler an freien Schulen von Gebühren befreien. Dieses Schulgeld dürfe in Thüringen nicht – wie vom Bund vorgesehen – erst 2020 wegfallen, sondern müsse so schnell wie möglich abgeschafft werden. Das erklärte jetzt Birgit Pelke, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Möglicherweise solle die Abschaffung auch rückwirkend gelten, sagte die SPD-Politikerin in Erfurt. Das Land solle die den Schulen dann fehlenden Einnahmen übernehmen. Innerhalb der Koalition mit Linken und Grünen wolle man nun darüber verhandeln, wie diese Gebührenfreiheit so schnell wie möglich umgesetzt werden könne.

Die Idee der vorzeitigen Schulgeldfreiheit geht einher mit der Veröffentlichung des Positionspapiers "Altenpflege in Thüringen", das die SPD-Fraktion unlängst erarbeitet hat. Darin sprechen sich die Sozialdemokraten unter anderem für deutliche Verbesserungen in der Aus- und Weiterbildung, für Modellprojekte zur Integrierung von MigrantInnen in Pflegeberufe, einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege sowie einen verbindlichen Personalschlüssel in Thüringer Pflegeheimen aus. Eine zentrale Forderung ist zudem die sofortige Angleichung des Ost-Pflegemindestlohns an den West-Pflegemindestlohn.

"Mit dem Positionspapier haben wir als SPD-Fraktion eine Grundlage erarbeitet, mit der wir die Pflegesituation in Thüringen verbessern wollen und sagen können: Der Hilferuf aus der Pflege nach mehr Personal und Zeit ist bei der Politik angekommen", so Birgit Pelke.

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