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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Spahns Stellen-Programm: Erst 300 Anträge bewilligt

05.09.2019
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Die bisher erreichte Zahl der Anträge ist "vor dem Hintergrund der Arbeitsmarktsituation in der Pflege zu sehen".

<paragraph align="right">Foto: BMG</paragraph>

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Die bisher erreichte Zahl der Anträge ist "vor dem Hintergrund der Arbeitsmarktsituation in der Pflege zu sehen".

Foto: BMG

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist von seinem Ziel, 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege zu schaffen, offenbar noch weit entfernt.

Einrichtungsträger hätten bis Mitte Juli bundesweit etwa 2.800 Anträge auf Förderung von zusätzlichem Pflegepersonal gestellt. Davon seien mehr als 300 Anträge bewilligt worden, heißt es in einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Wie das "RedaktionsNetzwerk Deutschland" weiter berichtet, sei seit Jahresbeginn ein Förderbetrag von über sieben Millionen Euro ausgeschüttet worden.
Die Schaffung von 13.000 zusätzlichen Stellen geht auf das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz zurück, das Anfang 2019 in Kraft getreten ist. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind die Anträge der Einrichtungen "oft zunächst unvollständig eingereicht worden". Dies habe bei der Bearbeitung durch die Pflegekassen zu Mehraufwand und zeitlichen Verzögerungen geführt.
Die bisher erreichte Zahl der Anträge sei "vor dem Hintergrund der Arbeitsmarktsituation in der Pflege zu sehen", erläutert das Bundesgesundheitsministerium. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit herrscht in der Altenpflege in Deutschland flächendeckend ein Fachkräftemangel. Allerdings war die Zahl der gemeldeten offenen Stellen in Pflegeheimen leicht gestiegen – auf rund 9.400 im Juli 2019.

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