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Grüne kritisieren Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Umstrittener Passus: Auch Hilfskräfte sollen Behandlungspflege übernehmen können

28.09.2018
Kordula Schulz-Asche, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen: "Das geplante Pflegepersonal-Stärkungsgesetz enthält einen Hebel, um die Fachlichkeit in der Altenpflege abzuwerten."

<paragraph align="right">Foto: Bundestagsfrraktion der Grünen</paragraph>

Kordula Schulz-Asche, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen: "Das geplante Pflegepersonal-Stärkungsgesetz enthält einen Hebel, um die Fachlichkeit in der Altenpflege abzuwerten."

Foto: Bundestagsfrraktion der Grünen

Kordula Schulz-Asche, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, hat das geplante Gesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für mehr Pflegepersonal als völlig unzureichend kritisiert. Es enthalte einen Hebel, "um die Fachlichkeit in der Altenpflege abzuwerten", so die Politikerin.

Bei der ersten Beratung des Entwurfs im Deutschen Bundestag geriet das geplante Gesetz, in dessen Zentrum die Schaffung von 13.000 neuen Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen steht, unter Beschuss der Opposition. Nicht zuletzt ein Passus stößt der grünen Pflegeexpertin unangenehm auf: Wenn es eine Einrichtung binnen dreier Monate nicht schafft, eine Fachkraft einzustellen, soll sie auch für eine Hilfskraft einen entsprechenden Zuschlag bei der Vergütung bekommen können.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach schloss sich der Kritik Schulz-Asches an. Auch seine Partei halte es für falsch, dass man die medizinische Behandlungspflege, um die es bei den 13.000 geplanten Stellen geht, durch Assistenzberufe ersetzen könne, so der Bundestagsabgeordnete.

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