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Niedersachsen

Widerstand gegen Pflegekammer nimmt zu

02.01.2019
Muss zurzeit viel Kritik ertragen: Sandra Mehmecke, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen.

<paragraph align="right">Foto: Pflegekammer Niedersachsen</paragraph>

Muss zurzeit viel Kritik ertragen: Sandra Mehmecke, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen.

Foto: Pflegekammer Niedersachsen

In Niedersachsen formiert sich mittels einer Online-Petition massiver Widerstand gegen die neu gegründete Pflegekammer. Um der Zwangsmitgliedschaft in der neuen Einrichtung zu entgehen, wollten viele Pflegekräfte sogar ihre Examensurkunden zurückgeben, sagte Kritiker Stefan Cornelius der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ).

"Bei etlichen Betroffenen schlagen im Moment die Emotionen hoch", sagte Cornelius. Eine Rückgabe der Urkunden könne nicht die Lösung sein, betonte er zugleich: "Das würde dem Pflegebereich schaden." Stattdessen setzt der 33-jährige Krankenpfleger aus Berge bei Osnabrück auf eine von ihm initiierte Online-Petition zur Auflösung der Pflegekammer in Niedersachsen, die er am Tag vor Heiligabend unter dem Titel "Pflege bewegt auch ohne Pflegekammer" auf dem Portal OpenPetition gestartet hat. Bis zum 2. Januar 2019 ist sie bereits von mehr als 30.000 Unterstützern gezeichnet worden.

"Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass Arbeitnehmer nicht in eine solche beitragspflichtige Kammer gezwungen werden sollten", sagte Cornelius. Um dies deutlich zu machen, plane die Initiative im Januar auch eine Demonstration in Hannover: "Und das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wird noch in zweiter Instanz darüber entscheiden, ob wir wirklich verpflichtet werden können, in solch einer Kammer Mitglied zu werden, die nur von einer Minderheit der rund 80.000 niedersächsischen Pflegekräfte gewünscht ist."

Die Diskussion um die Pflegekammer Niedersachsen war im Dezember 2018 neu entfacht worden. Hintergrund waren Bescheide, in denen Mitgliedern das Einziehen des Höchstbeitrages angekündigt wurde, sofern sie nicht von sich aus ihr wirkliches steuerpflichtiges Jahresbruttoeinkommen offenlegen (wir berichteten ). Der Höchstbetrag gilt für Mitglieder ab einem Einkommen von 70.000 Euro, was allerdings kaum eine Pflegekraft verdient.

Das Vorgehen stieß auf viel Kritik, dem sich jüngst auch das niedersächsische Sozialministerium anschloss. "Wir hätten uns gewünscht, dass eine neue Institution, mit der Pflegekräfte künftig besser vertreten werden, erst einmal Vertrauen aufbaut und ihre Stärken deutlich macht", zitiert die deutsche Presse-Agentur (dpa) Staatssekretär Heiger Scholz (SPD). Die Pflegekammer Niedersachsen hat inzwischen auf die Kritik reagiert und für Folgebescheide eine Überprüfung der Beitragsordnung in Aussicht gestellt.

Tipp: Ein Interview mit Sandra Mehmecke, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, zu den aktuellen Turbulenzen können Sie ab Mitte Januar in der Ausgabe 1/2019 der Fachzeitschrift Altenpflege lesen.

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