Created with Sketch.

07. Okt 2021 | Demenz

BGH stärkt Rechte demenziell Erkrankter

Menschen mit Demenz und psychisch Erkrankte dürfen sich auch bei Geschäftsunfähigkeit eine ganz bestimmte Betreuungsperson wünschen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem jetzt veröffentlichten Beschluss (AZ: XII ZB 151/20).

Demenz, Urteil, Betreuung, Foto: AdobeStock/fotomowo
Manchmal braucht es höchstrichterliche Entscheidungen: Auch aufgrund einer demenziellen Erkrankung geschäftsunfähige Personen können sich ihre Betreuer und Betreuerinnen aussuchen.
Foto: AdobeStock/fotomowo

Die höchstrichterliche Entscheidung dürfte sich auch auf Betreuungsverfahren in Alten- und Pflegeheimen auswirken. Nur wenn die konkrete Gefahr besteht, dass die vorgeschlagene Person sich gegen das Wohl des Betreuungsbedürftigen verhält, könne das zuständige Betreuungsgericht den personellen Wunsch des Betroffenen ablehnen.

Im Streitfall ging es um einen verwitweten Vater von vier Kindern mit einer fortschreitenden Demenz. Er hatte, bereits geschäftsunfähig, in einer notariellen Vorsorgevollmacht bestimmt, dass zwei seiner Kinder als Betreuer seine Angelegenheiten regeln sollten. Nach einem Familienstreit bestellte das Amtsgericht Marl einen Berufsbetreuer und übertrug einen Teil der Betreuungsaufgaben auf eine weitere Tochter. Das Landgericht Essen entschied, dass die in der notariellen Verfügung genannten Kinder die Betreuung übernehmen sollten. Auch wenn der Vater damals bereits geschäftsunfähig war, dürfe sein Wunsch nicht übergangen werden, so das Gericht.

Dem stimmte auch der BGH zu. Eine betreuungsbedürftige Person müsse bei ihrem Wunsch nach einem bestimmten Betreuer weder geschäftsfähig sein noch über eine „natürliche Einsichtsfähigkeit“ verfügen. Grundsätzlich sei diejenige Person zum Betreuer zu bestellen, die der Betroffene wünscht.

Passend dazu: Angehörige dürfen nicht übergangen werden
Haftungsrecht

Bücher

Haftungsrecht AP

Heimbewohner Hans Meyer stürzt aus dem Bett und verletzt sich. Patientin Siglinde Müller verbrennt sich am heißen Tee. Altenpflegeschülerin Alica Schulz führt eine Dekubitusprophylaxe nicht fachgerecht durch. Immer wieder stellt sich im Pflegealltag die Frage: Wer ist wann wofür haftbar? Rechtsexperte Thomas Klie vermittelt in ausgewählten Fallbeispielen, was Pflegekräfte wissen müssen. Von der Delegation ärztlicher Tätigkeiten bis hin zu Risikomanagement, Schadensersatz und Haftpflichtversicherung. Das hilfreiche Arbeitshandbuch ist anschaulich, kompakt und praxisorientiert. So gewinnen Sie als Pflegekraft schnell an Sicherheit und handeln im Pflegealltag souverän und verantwortungsvoll.

Das könnte Sie auch interessieren!

0 Kommentare

Sie sind aktuell nicht eingeloggt.

Um einen Kommentar zu verfassen, melden Sie ich bitte an.

Login
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ok