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14. Jan 2022 | News

Bundesländer informieren mangelhaft über Pflegequalität

Nur wenige Bundesländer informieren nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung transparent über die Qualität von Pflegeeinrichtungen. Das Projekt "Weisse Liste" fordert, alle relevanten Daten wie Prüfberichte im Internet zu veröffentlichen.

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Gutes oder schlechtes Pflegeheim? Diese Frage ist in vielen Bundesländern gar nicht leicht zu beantworten.
Foto: AdobeStock/Thomas Reimer

Lediglich in sechs Ländern sind wichtige Informationen zu Pflegeeinrichtungen für Pflegebedürftige und Angehörige einsehbar, wie aus einer Bestandsaufnahme der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD) forderte die Bundesländer auf, hier dringend nachzubessern. „Pflegebedürftige müssen sich darauf verlassen können, dass sie gute Pflege erhalten“, sagte sie. Es könne nicht sein, dass Heimaufsichten wüssten, dass in manchen Einrichtungen die Pflegequalität nicht stimme, aber Pflegebedürftige dies nicht erführen.

Nur vier Länder informieren transparent über Pflegequalität

Lediglich Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen veröffentlichten die Ergebnisse so, dass sie allgemein verfügbar seien. In Baden-Württemberg und Hessen müssten die Prüfergebnisse zumindest durch die Pflegeheime selbst veröffentlicht werden. Diese Daten seien allerdings aktuell nur in den Einrichtungen direkt einsehbar und damit für Verbraucher nur eingeschränkt zugänglich.

In zehn von 16 Ländern erführen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen nichts darüber, ob in einem Heim zum Beispiel Personal fehle oder schwerwiegende Mängel zu beanstanden seien, stellte die Bertelsmann Stiftung fest. Auch welche Einrichtungen gut aufgestellt seien, sei für Interessierte oft nicht nachzuvollziehen. Diese Informationen würden jedoch allen Bundesländern vorliegen, weil sie Teil der Prüfergebnisse der für die Heimaufsicht zuständigen Behörden seien. Besonders gravierend sei, dass einige Länder die Daten bisher nicht veröffentlichten, obwohl die jeweiligen Landesgesetze dies vorschrieben.

Flickenteppich an Regelungen erschwert Vergleiche

Gründe für den Mangel an Transparenz seien entweder, dass es eine entsprechende landesrechtliche Regelung gar nicht gebe, oder dass vorhandene Gesetze nicht in die Praxis umgesetzt würden, hieß es. So sei in Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und im Saarland eine Veröffentlichung der Prüfergebnisse nicht vorgesehen. In Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gebe es zwar Gesetze, die eine Veröffentlichung erlaubten, diese würden jedoch aus unterschiedlichen Gründen nicht umgesetzt.

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1 Kommentare

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17. Jan 2022

Was genau war gleich nochmal die Aufgabe des Medizinischen Dienstes? Richtig: die Ergebnisse der mindestens 1x jährlich durchzuführenden Qualitätsprüfungen von allen Pflegedienstleistern transparent zu veröffentlichen. Vielleicht sollte sich die neue Pflegebevollmächtigte Frau Moll deshalb zunächst einmal mit der Frage beschäftigen, warum Heimaufsichten und Medizinische Dienste seit vielen Jahren in bestimmten Bereichen, darunter Personalbesetzung, Hygiene und Umgang mit Arzneimitteln zulasten des Pflegepersonals noch immer doppelt prüfen. Vielleicht könnte sich Frau Moll auch gleich damit auseinandersetzen, ob Heimaufsichten schlechte Pflegeeinrichtungen zügig und hinreichend genug sanktionieren und ob gute Plfegeeinrichtungen kommunal angemessen unterstützt und gefördert werden.

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