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14. Jun 2017 | News

Grüne pochen auf weitere Debatte zur Pflegeausbildung

Die Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag hat vom Parlament eine Debatte über offene Fragen der Reform der Pflegeausbildung eingefordert. "Es ist ein Unding, dass Union und SPD eine offene, fachliche Diskussion darüber weitgehend abwürgen", sagt Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Pocht auf eine Debatte über offene Fragen der Reform der Pflegausbildung: Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag.Foto: Chaperon

Das Gesetz werde Auswirkungen auf Pflegekräfte sowie Millionen von Pflegebedürftigen und Angehörigen haben, so die grüne Pflege-Expertin. Ungeklärte Fragen zum Gesetz nun zu übergehen, würde die Akzeptanz der Reform ihrer Ansicht nach gefährden. Union und SPD hatten Ende Mai vereinbart, keine weitere Anhörung zum Pflege­berufegesetz mehr durchzuführen.

In einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Edgar Franke (SPD), bitten Scharfenberg und die Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Partei, Britta Haßelmann, nun ausdrücklich darum, die am 17. Mai im Ausschuss beschlossene öffentliche Anhörung doch noch stattfinden zu lassen. Dies wäre zeitlich möglich, ohne das weitere Gesetzgebungsverfahren zu gefährden. "Noch besteht die Möglichkeit, Transparenz herzustellen und die offenen Fragen zu diskutieren", so Scharfenberg.

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