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07. Mai 2018 | News

Spahn ruft nach allgemeinverbindlichen Tariflöhnen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Personalmangel in der Pflege die Stirn bieten und bis zum kommenden Jahr eine bessere Bezahlung für Pflegekräfte durchsetzen. Es müssten zuvor allerdings noch juristische Fragen mit den Kirchen gelöst werden, sagte der Politiker im Südwestrundfunk (SWR).

Hat angekündigt, möglichst schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen in der Pflege kommen zu wollen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Foto: Jens Spahn

Er wolle mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) "möglichst schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen kommen", so Spahn, "ich hoffe, wir schaffen das zum nächsten Jahr."  Er verwies allerdings auf juristische Probleme. Schließlich gäbe es bei kirchlichen Pflegeträger keine Tarifverträge – die Kirchen und ihre Einrichtungen träfen vielmehr in Arbeitsrechtlichen Kommissionen Vereinbarungen zu Löhnen und Arbeitsbedingungen. Spahn hält derartige Rechtsfragen aber für "lösbar".

Seuitens der Kirchen gibt es erste positive Signale auf Spahns Ankündigung. "Wir werden uns einer konstruktiven Diskussion über eine flächendeckende Tarifbindung für soziale Berufe auf Augenhöhe stellen", sagte Diakoniepräsident Ulrich Lilie dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dafür müssten laut Lilie allerdings drei Voraussetzungen erfüllt sein: die Tarife müssten flächendeckend gelten, Lohnerhöhungen müssten durch die Pflegentgelte refinanziert und der "besondere Weg der kirchlichen Arbeitsrechtssetzung" anerkannt werden.

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