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Mitglieder entscheiden über Schicksal der Landespflegekammer

Das rheinland-pfälzische Sozialministerium hat das Verfahren für eine Abstimmung über die Zukunft der Landespflegekammer eingeleitet. Entscheiden sollen alle 40.000 Pflegefachpersonen in Rheinland-Pfalz.

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Noch im Jahr 2026 sollen die Mitglieder der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz über die Zukunft ihrer Selbstverwaltung entscheiden. Foto: AdobeStock/Melinda Nagy

Wie Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags mitteilte, soll die Abstimmung voraussichtlich bereits Ende November bis Mitte Dezember 2026 stattfinden. Das Ministerium hat bereits die öffentliche Ausschreibung für einen Dienstleister veröffentlicht, der die Abstimmung organisieren soll.

Die Abstimmung war im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden. Alle 40.000 abstimmungsberechtigten Pflegefachkräfte können teilnehmen. „Die Fragestellung wird klar und verständlich sein“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler im Landtag. Falls sich eine Mehrheit gegen die Beibehaltung der Kammer ausspricht, wird die Landesregierung eine Änderung des Heilberufsgesetzes erarbeiten.

Die Ministerin betonte: „Nicht der Selbsterhalt einer Struktur steht im Vordergrund, sondern der Nutzen für die Pflegefachkräfte.“ Die Rechtsaufsicht über die Landespflegekammer liegt seit Mai im Sozialministerium.

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