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Pflegekräfte gehen in Erfurt gegen Kürzungspläne auf die Straße
Mit Trillerpfeifen und Plakaten protestieren Pflegekräfte in Erfurt gegen das geplante Pflegeneuordnungsgesetz. Ihr Vorwurf: Die Reform löst keine strukturellen Probleme.
Laut dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) Thüringen und anderen Sozialverbänden gingen 1.000 Demonstranten mit Sprechchören wie „Spart woanders, aber nicht bei uns!“ durch die Erfurter Innenstadt. Sie fordern Nachbesserungen am Gesetzentwurf und konkrete Vorschläge für die schnellere Anerkennung internationaler Pflegekräfte.
Das Pflegeneuordnungsgesetz soll laut Bundesgesundheitsministerium die Finanzen der Pflegeversicherung angesichts eines Milliardendefizits stabilisieren. Thüringens Sozialministerin Katharina Schenk (SPD) kritisiert: „Einsparungen lösen kein strukturelles Problem.“ Sie hofft, dass Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) den Entwurf überarbeitet.
Die Situation verschärft sich durch steigende Kosten: In Thüringen liegt die monatliche Eigenbeteiligung für einen Pflegeheimplatz im ersten Jahr bei durchschnittlich 3.163 Euro – 250 Euro mehr als vor einem Jahr, so der Verband der Ersatzkassen. Das Landesamt für Statistik erwartet bis 2042 einen Anstieg der Pflegebedürftigen von derzeit 194.000 auf 211.300 Menschen.
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