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Bayern fordert Zukunftskommission für Pflegereform

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach dringt auf eine parteiübergreifende „Zukunftskommission Pflege“. Bund, Länder und Pflegeexperten sollen ein Konzept erarbeiten.

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU)
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) macht Druck für eine Pflegereform. Foto: Anne Hufnagl/STMD

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat am Donnerstag die Bundesregierung aufgefordert, eine „Zukunftskommission Pflege“ einzurichten, um die geplante Pflegereform auf eine breite, parteiübergreifende Basis zu stellen. Gerlach betonte: „Die Pflegereform ist die größte notwendige Weichenstellung im Gesundheitssystem neben der Krankenhausreform. Wir brauchen dafür einen Schulterschluss aller Akteure und keinen Schnellschuss der Bundesregierung.“

Die Ministerin warnte vor übereilten Entscheidungen. Sie forderte Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, Vertreter von Bund, Ländern, Pflegekassen und der Pflegebranche an einen Tisch zu holen. Ein Konzept müsse alle Beteiligten einbeziehen, um die Pflege langfristig zu sichern und generationengerecht zu gestalten.

Gerlach verwies auf die Eckpunkte Bayerns, die unter anderem eine flexiblere Handhabung des Leistungsrechts und die vollständige Übernahme der medizinischen Behandlungspflege im Heim durch die Pflegeversicherung fordern. Zudem müsse ohne Denkverbote über eine Pflegevollversicherung diskutiert werden.

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