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Diskussion: Amt der Pflegebevollmächtigten abschaffen?

Die oder der Pflegebevollmächtigte tritt für die Interessen der Pflegebedürftigen ein und ist Ansprechpartnerin für alle Belange der Pflege. Arbeitgeber halten das Amt jedoch für symbolisch und fordern dessen Abschaffung. Die aktuelle Pflegebevollmächtigte, Claudia Moll, hält dagegen. Und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe hat einen Alternativvorschlag.

Claudia Moll
Die aktuelle Pflegebevollmächtigte, Claudia Moll Foto: Holger Groß

AGVP fordert Abschaffung

„Das Amt der Pflegebevollmächtigten steht symptomatisch für die Unzulänglichkeiten der Pflegepolitik. Es produziert Gesprächsrunden und schöne Worte – doch die drängenden Probleme wie Heimsterben und Versorgungskrise bleiben ungelöst“, so der AGVP-Präsident Thomas Greiner. Diese „Scheinpolitik“ verbrenne Geld und Ressourcen, ohne den Pflegebedürftigen zu helfen. Die nächste Bundesregierung müsse laut Greiner auf Pragmatismus setzen. „Die Abschaffung des Amts der Pflegebevollmächtigten wäre ein guter Anfang.“

Claudia Moll betont die Relevanz

Die scheidende Pflegebevollmächtigte Claudia Moll wiederum hält das Amt auch in Zukunft für unverzichtbar. „Denn es ist die Stimme der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen innerhalb der Bundesregierung“, so Moll im Interview in der aktuellen Februar-Ausgabe der Fachzeitschrift Altenpflege. Moll habe Gesetze entscheidend angeschoben und mitgestaltet – unter anderem das von ihr eingeforderte Pflegekompetenzgesetz.

DBfK will eine Chief Government Nurse

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe hatte indes ein neues Amt ins Spiel gebracht und gefordert, eine Chief Government Nurse im Kanzleramt einzuführen, die an allen für die Pflege relevanten Gesetzgebungsverfahren beteiligt sein und die professionelle Pflege in allen relevanten Gremnien vertreten soll. Die Unterschiede liegen im Detail: Das Amt der Pflegebevollmächtigten ist dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt und nicht in allen Gremien – etwa dem G-BA – vertreten.