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Ministerin nimmt Liste mit 50.000 Unterschriften entgegen

Im Anschluss an eine Demonstration in Hannover haben jetzt Pflegekräfte der niedersächsischen Sozialministerin Carola Reimann (SPD) Listen mit etwas mehr als 50.000 Unterschriften übergeben, mit denen sich die Unterzeichner gegen die Pflegekammer in Niedersachsen aussprechen und deren Auflösung fordern.

- Hat in Hannover 50.000 Unterschriften gegen die Pflegekammer Niedersachsen entgegengenommen: Landessozialministerin Carola Reimann (SPD).Foto: Philipp von Ditfurth

Die Ministerin sagte bei der Entgegennahme der Liste, sie nehme die Proteste "sehr ernst". Die Petition mit ihren Argumenten würde in die weitere Arbeit einfließen. Sie kündigte an, dass noch in diesem Jahr eine unabhängige Evaluation über die Arbeit der Pflegekammer beginnen werde: "Wir haben ein gemeinsames Ziel. Wir alle wollen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Wir alle wollen die Verbesserung der Situation in der Pflege und für die Pflegenden." Dafür bräuchten die Pflegekräfte eine starke unabhängige Vertretung.

"50.000 Stimmen gegen die Pflegekammer dürfen nicht weiter ignoriert werden", hatte es auf der Protestkundgebung am Wochenende geheißen, an der rund 1.300 Menschen – die meisten davon Angehörige der Pflegeberufe – teilnahmen. Die gesammelten Unterschriften sind Ergebnis einer Online-Petition, die kurz vor Weihnachten gestartet worden war und sich an umstrittenen Beitragsbescheiden und der Pflichtmitgliedschaft für Pflegende entzündete (wir berichteten mehrfach).