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Tausende protestieren gegen Pflegekammer
Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag in Hannover gegen die Pflegekammer Niedersachsen auf die Straße gegangen. Die Veranstalter sprachen von rund 3.000 Menschen, die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf mehr als 2.000. Zu der Kundgebung hatte ein Bündnis aus Pflegekräften rund um Krankenpfleger Stefan Cornelius aufgerufen.
Cornelius hatte kurz vor Weihnachten eine Online-Petition gehen die Pflegekammer gestartet, die in der Zwischenzeit mehr als 47.000 Menschen unterschrieben haben. In der Petition fordern die Unterzeichner eine "Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften" und generell die Auflösung der niedersächsischen Pflegekammer.
Diese Inhalte dominierten auch die Proteste am Samstag. Die Kundgebung wurde nach Angaben der Initiatoren von der FDP und der Linken in Niedersachsen sowie der Vereinten Dienstleistungsewerkschaft (verdi) unterstützt. "Wir sind der Meinung, dass eine Mehrheit die Pflegekammer ablehnt", so ein Verdi-Sprecher. Unterdessen kündigte die Gewerkschaft an, eine Alternative der Pflegekammer nach dem Vorbild des bayerischen Modells erarbeiten zu wollen. Bei dieser solle es weder Pflichtmitgliedschaft noch Zwangsbeitrag geben.
Der 2017 per Gesetz beschlossenen berufsständigen Selbstverwaltung gehören niedersächsische Fachkräfte der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege an. Sie müssen einen Beitrag zahlen, der nach dem Einkommen bemessen wird. Vor Weihnachten hatte die Kammer Bescheide über 140 Euro an alle Mitglieder für das nur zur Hälfte angerechnete Jahr 2018 verschickt, was Jahreseinkünften von 70 000 Euro entspricht. Nach heftiger Kritik an diesem Vorgehen hatte die Pflegekammer ihre Beitragsordnung Mitte Januar überarbeitet wir berichteten mehrfach).
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