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„Nicht befriedigend“: Merz weist Ergebnisse der Pflege-Arbeitsgruppe zurück
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegeversicherung gezeigt. Für das kommende Jahr stellt er weitreichende Beratungen in Aussicht.
Bei der Regierungsbefragung im Bundestag kritisierte Merz die Arbeit der Bund-Länder-Gruppe laut dpa mit deutlichen Worten: Das Ergebnis reiche nicht aus, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten. „Wir werden im nächsten Jahr über die Zukunft der Pflegeversicherung ausführlich zu beraten haben“, sagte der Kanzler.
Zugleich betonte Merz: „Die Menschen, die in Deutschland pflegebedürftig werden, müssen sich auf die Solidarität unseres Sozialstaates auch in Zukunft verlassen können.“ Er wolle eine Reform, die dem Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben im Alter gerecht werde.
Eugen Brysch von der Deutschen Stiftung Patientenschutz forderte laut dpa, Merz müsse die Lösung zur Chefsache machen. Vorerst stabilisiert der Bund die Pflegekasse mit Darlehen: 500 Millionen Euro in diesem Jahr, weitere 3,2 Milliarden Euro 2026.
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