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Ärger um weitere Verzögerungen beim Pflege-TÜV

Die Reform des Pflege-TÜV wird sich weiter verzögern. Vorschläge von offiziell beauftragten Wissenschaftlern zur Messung der Pflegequalität würden voraussichtlich erst im Sommer 2018 vorliegen, sagte Gernot Kiefer vom Vorstand des GKV-Spitzenverbandes der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Andere Stimmen sprechen gar vom Jahr 2020.

- "Die Regierung wird nicht zulassen, dass der neue Pflege-TÜV ein Rohrkrepierer wird": Ingrid Fischbach (CDU), Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung.Foto: Chaperon

Um eine Alternative zum umstrittenen Modell der Pflegenoten zu entwickeln, hatte die Koalition Pflegeanbietern und Kassen ursprünglich eine Frist bis März 2017 gesetzt. Diese wurde gebrochen. Man werde, wenn die Vorschläge der beauftragten Wissenschaftler vorliegen, "umgehend mit der Umsetzung (…) beginnen", sagte Kiefer. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtete allerdings, das könne durchaus bis 2020 dauern.

Angesichts derartiger Signale warnte die Bundesregierung vor einem Scheitern des neuen Pflege-TÜVs. Man werde nicht zulassen, dass dieser ein "Rohrkrepierer" werde, sagte Ingrid Fischbach (CDU), die neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Heimbetreiber, Pflegeanbieter und Kassen müssten ihren gesetzlichen Auftrag ernst nehmen und zügig umsetzen.

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