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Bericht: Ergebnisse der Ampel-Parteien im Bereich Pflege

Bessere Arbeitsbedingungen für Pflegende, keine Deckelung der Eigenanteile: Die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit und Pflege der möglichen Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich auf ein Ergebnispapier geeinigt, das der Zeitschrift Altenpflege vorliegt.

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Foto: AdobeStock/Of The Village Die mögliche Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich auf erste Ziele in der Gesundheits- und Pflegepolitik verständigt.

Demnach wollen die Parteien in der Pflege „schnell und spürbar die Arbeitsbedingungen verbessern“, etwa durch die schnelle Umsetzung verbindlicher Personalbemessungsverfahren für Krankenhäuser und Pflegeheime.

Zudem sollen Zuschläge künftig steuerfrei gezahlt, geteilte Dienste abgeschafft und ein Anspruch auf familienfreundliche Arbeitszeiten eingeführt werden. Außerdem soll der akademische Pflegeberuf “Community Health Nurse” eingeführt werden.

Dem Bericht zufolge ist nicht geplant, die Eigenanteile für Pflegeempfänger zu begrenzen.

Hier die geplanten Maßnahmen im Überblick:

  • Digitalisierung soll zur Entlastung bei der Dokumentation, zur Förderung sozialer Teilhabe und für therapeutische Anwendungen zum Einsatz kommen
  • Ausbau des Personalbemessungsinstrumentes in der stationären Langzeitpflege soll beschleunigt werden
  • Zuschläge sollen steuerfrei werden
  • Teildienste sollen abgeschafft werden
  • Eltern mit betreuungspflichtigen Kindern sollen Anspruch auf familiengerechte Arbeitszeiten bekommen
  • Pflegeassistenzausbildungen sollen durch bundeseinheitliche Gesetze harmonisiert werden
  • Ausbildungssvergütung, auch bei Pflegestudiengängen, soll durch das Schließen von Regelungslücken gerantiert werden
  • neues Berufsbild “Community Health Nurse” soll geschaffen werden
  • Anwerbung und Anerkennung von Auslandsfachkräften soll beschleunigt werden
  • Bundesweite Befragung aller Pflegenden über Selbstverwaltung der Pflege soll erfolgen
  • Deutscher Pflegerat soll gestärkt werden