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Bezahlung von Pflegekräften: AOK will mehr Transparenz
Die AOK in Bayern ruft, was die
Bezahlung von Pflegekräften angeht, nach mehr
Transparenz. "Versteckte Unternehmergewinne darf es
nicht geben", sagt Harold Engel, Ressortdirektor Pflege
bei der AOK Bayern, und fordert, in Zukunft anlasslose
Stichproben zuzulassen, um Pflegeeinrichtungen in Bezug
auf Löhne und Gehälter zu überprüfen.
Die Bestimmungen im Gesetz sind eindeutig: Wer seine
Beschäftigten nach Tarifvertrag oder nach
kirchenarbeitsrechtlichen Vereinbarungen bezahlt, dem
werden die Gehälter von den Pflegekassen vergütet.
Umgekehrt haben die Pflegekassen das Recht, sich
nachweisen zu lassen, dass das Geld auch bei den
Pflegekräften ankommt.
Wie dies in der Praxis umgesetzt wird – dazu sollen
jetzt die Pflegekassen, die Sozialhilfeträger und die
Verbände der Leistungserbringer in Bayern ein konkretes
Verfahren erarbeiten. Strittig ist vor allem die so
genannte Nachweisprüfung. Die AOK Bayern fordert,
Stichproben auch ohne konkreten Anlass von
Verdachtsmomenten zuzulassen und die Nachweise durch
Gehaltslisten bzw. Lohnjournale zu führen.
Dies geht manchen Pflegeeinrichtungen zu weit. Doch
Engel verteidigt die Haltung der AOK: "Das öffentliche
Interesse an Transparenz überwiegt eindeutig das
Individualinteresse der Pflegeeinrichtung an
Geheimhaltung." Der Datenschutz werde beispielsweise
durch anonymisierte Lohnjournale gewährleistet.
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