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DBfK Nordwest: Konzertierte Aktion Pflege bleibt oberflächlich
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe Nordwest (DBfK Nordwest) kritisiert den Maßnahmenplan der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni): Er liste viel Bekanntes und wenig Konkretes auf, sagte Martin Dichter, Vorsitzender des DBfK Nordwest.
Der DBfK Nordwest sehe einen immensen Bedarf an Pflegefachpersonen zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung. Die niedersächsische Landesregierung habe aus seiner Sicht aber die Chance verpasst, ihren politischen Gestaltungsspielraum zu nutzen, um das Vertrauen der Pflegefachpersonen in zukünftig bessere Arbeitsbedingungen sowie eine verantwortungs- und leistungsgerechte Vergütung zu gewinnen.
Im Maßnahmenplan sei eine bessere Bezahlung von Pflegeberufen zwar vorgesehen, allerdings ohne konkrete Zahlen zu nennen, kritisiert Dichter: "Es ist positiv, dass sich die Landesregierung, Arbeitgebervertreter und Pflegekassen für Tarifverträge und deren Refinanzierung ausgesprochen haben. Offen bleibt aber die Höhe der tariflichen Vergütung. Hier fordert der DBfK ein Niveau, das sich mindestens auf dem des TVöD bewegt."
Weiterhin fehle es dem Maßnahmenplan an tatsächlichen Lösungen: "Im Abschlusspapier der Konzertierten Aktion Pflege auf Bundesebene ist festgehalten, dass der Anteil von Arbeitgebern in der Pflege, die den gesetzlichen Verpflichtungen des Arbeitsschutzes – also geltendem Recht – nachkommen, zu gering sei. Das beschreibt die Ist-Situation. Hier muss schnell Abhilfe geschaffen werden, da reicht ein Minimalkonsens nicht aus", so Dichter.
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