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Diskussion: Was hat die Konzertierte Aktion Pflege gebracht?

Haben Pflegende durch die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) bisher überhaupt spürbare Verbesserungen erlebt? Bei einer Diskussion auf dem Deutschen Pflegetag 2020 fiel die Bilanz ernüchternd aus.

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"Es ist noch viel zu tun", so der allgemeine Tenor auf dem Deutschen Pflegetag 2020.

Foto: Susanne El-Nawab

"Die KAP hat dazu geführt, dass sich die Akteure zusammensetzen und schauen, was zu tun ist", so Sylvia Bühler vom Verdi-Bundesvorstand. Zur Wahrheit gehöre aber, dass bis heute nicht wirklich etwas an Entlastung bei den Pflegenden angekommen sei. "Bei der Frage der Vergütung haben wir über den Pflegemindestlohn zwar eine deutliche Anhebung erreicht, aber das löst das Problem noch nicht." Und die Corona-Pandemie habe zwar Aufmerksamkeit für die Pflege gebracht, zu automatischen Verbesserungen führe das allerdings nicht. "Das haben wir bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst gemerkt", so die Gewerkschafterin.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bezeichnete die Corona-Pandemie als "Brennglas": "Wir sehen – im Guten wie im Schlechten – was in unserem Staat, unserer Gesellschaft los ist, und das betrifft vor allen Dingen die Pflege. Im Guten sehen wir, dass wir im internationalen Vergleich ein sehr leistungsfähiges Gesundheitssystem haben. Im Schlechten sehen wir, dass wir bei den Löhnen und Arbeitsbedingungen noch nicht schnell genug sind." Deswegen sei es wichtig, dass auch der flächendeckende Tarifvertrag auf die Tagesordnung komme.

Für Frank Vilsmeier vom Vorstand der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein sind die Gründe für die Unzufriedenheit seitens der Pflegenden nach wie vor gegeben: "Denn die Tarife, die jetzt abgeschlossen wurden, gelten ja nicht für alle Pflegekräfte, sondern nur für diejenigen, die auch tarifvertraglich mit ihrem Arbeitgeber gebunden sind." Zudem sei der Tarif zu niedrig. Aus Sicht der Kammern sollte eine Vergütung von 4.000 Euro, also 24 Euro pro Pflegestunde, der Maßstab sein.

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