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Endgültig: Grünes Licht für neuen Pflege-TÜV
Der erweiterte Qualitätsausschuss von Krankenkassen und Heimbetreibern als das zuständige Gremium hat in einer internen Sitzung am Dienstagabend (19. März) grünes Licht für die Reform des Pflege-TÜV gegeben. Das hat die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Verhandlungskreisen erfahren.
Nach jahrelangem Ringen wird im Herbst der neue Pflege-TÜV für aussagekräftige Bewertungen von Pflegeheimen im Internet starten. "Am 1. November beginnen in den Pflegeheimen endlich die Prüfungen nach dem neuen Qualitätssystem", sagte Gernot Kiefer vom Vorstand des GKV-Spitzenverbands gegenüber dpa in Berlin, "bereits im Frühjahr 2020 werden erste Ergebnisse veröffentlicht. Und bis Ende 2020 soll jedes Heim nach den neuen Regeln geprüft worden sein."
Gute und weniger gute Qualität werde erkennbar sein, versprach der Vorstandsvertreter des Kassen-Spitzenverbands. Neben den Ergebnissen der Prüfungen durch den Medizinischen Dienst der Kranlenversicherung (MDK) werden die von den Einrichtungen selbst erhobenen Kriterien in die Darstellung der Qualität der Heime eingehen. Die veralteten Pflegenoten sollen noch so lange einzusehen sein, bis sie durch die aktuelle Informationen ersetzt werden. Bereitgestellt werden sollen die Informationen in Portalen der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen wie dem "Pflegelotsen". In den Pflegeeinrichtungen sollen die Infos über die Qualität auch aushängen.
Somit hat sich die Befürchtung des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus nicht bestätigt. Er hatte unlängst erst die Sorge geäußert, dass die Bundesregierung "das Zepter aus der Hand" legen würde, sollte sich die Selbstverwaltung nicht einigen. Bereits 2015 hatte der Gesetzgeber die Pflegeeinrichtungen, -kassen und Kommunen beauftragt, bis März 2017 ein neues Prüfverfahren zu entwickeln. Aber es gab immer wieder Verzögerungen. Seit vergangenem Herbst liegen den Heimbetreibern und Krankenkassen Empfehlungen von Wissenschaftlern für einen neuen Pflege-TÜV vor.
Die Situation in den Einrichtungen soll erstmals realistisch erfasst und für alle verständlich dargestellt werden. Gemessen werden soll zum Beispiel, wie gut es einer Einrichtung gelingt, die Mobilität und Selbstständigkeit der Bewohner zu erhalten oder schwere Stürze zu vermeiden.
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