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Essener Verband ruft nach einem „Spurwechsel“
Der Bundesverband Ambulante Dienste und Stationäre
Einrichtungen (bad) mit Sitz in Essen hat vor
wenigen Tagen die Initiative "Spurwechsel" gestartet.
In Anbetracht sich häufender Fälle von Flüchtlingen,
die eine Ausbildung zur Pflegekraft begonnen haben und
gleichzeitig von Abschiebung bedroht sind, ruft er nach
einer Gesetzesänderung.
Das Schlagwort "Spurwechsel" würde nach Lesart des
Verbandes bedeuten, dass ein Mensch, der als
Asylbewerber nach Deutschland kommt, im Falle eines
Scheiterns seines Asylantrags unmittelbar in ein
"Arbeitsmigrationsverfahren" für Berufe mit
Fachkräftemangel wechseln kann. "Das ist eine
Möglichkeit, die derzeit gesetzlich schlicht und
einfach nicht vorgesehen ist", sagt
bad-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kapp.
"Wir fordern schon seit Längerem ein neues
Einwanderungsgesetz, das die Ausbildungs- und
Arbeitsmigration im Bereich der Pflege verbessert,
erleichtert und beschleunigt", meint Kapp. Im Rahmen
eines solchen Gesetzes sollte ihrer Meinung nach auch
die Frage eines möglichen "Spurwechsels" angedacht
werden. Konkret wünscht sich der bad gesetzliche
Rahmenbedingungen, "die es den Behörden ermöglichen,
bei jenen abgelehnten Asylbewerbern von einer
Abschiebung abzusehen, wenn diese die qualitativen
Anforderungen erfüllen, um dem Fachkräftemangel –
insbesondere in der Pflege – zu begegnen".
"Wer die Abschiebung von Pflegekräften kritisiert,
sollte diese Maßnahme nicht vorrangig den ausführenden
Behörden anlasten, sondern den rechtlichen
Rahmenbedingungen, die der Gesetzgeber bislang
vorgibt", so Kapp, "will man am Status quo etwas
verändern, dann bedarf es einer Gesetzesänderung."
Der bad nimmt in seiner Initiative unter anderem Bezug
auf Rolanda Lamnica aus Albanien, die seit knapp drei
Jahren in Deutschland lebt und eine pflegerische
Ausbildung beim Caritas-Verband Düsseldorf begonnen
hatte. Nachdem ihr Asylantrag kürzlich abschlägig
beschieden wurde, musste ihr Ausbildungsbetrieb den
Vertrag kündigen Die junge Frau kann nunmehr
jederzeit abgeschoben werden.Eine von der Caritas in
Düsseldorf initiierte Online-Petition soll dies
verhindern helfen (wir berichteten am 23. Juli)
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