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Fachkräfteeinwanderung: BAGAP kritisiert „Gesetz mit Hinkefüßen“

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Ausländische Pflegekräfte (BAGAP) hat die Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes im Deutschen Bundestag zwar ausdrücklich begrüßt, hält das Ganze allerdings für ein "Gesetz mit Hinkefüßen".

- Gut, aber nicht gut genug: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Ausländische Pflegekräfte (BAGAP) ist mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz nicht hundertprozentig einverstanden.Foto: Thomas Lohnes/epd

Das parlamentarische Verfahren sei "im Schweinsgalopp durchgeführt" worden, beklagt BAGAP-Sprecherin Isabell Halletz. Das Gesetz enthalte zwar wichtige Regelungen, um die Einwanderung für Fachkräfte aus Drittstaaten transparenter zu gestalten. Allerdings führten einige Regelungsvorschläge ihrer Ansicht nach dazu, dass der ohnehin schon komplizierte Prozess der Zuwanderung "deutlich erschwert" werde.

So sei etwa unverständlich, weshalb das 25. Lebensjahr als ein Kriterium für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis festgeschrieben werden solle. "Stellenbeschreibungen für Ausbildungsplätze müssen heute nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz nicht nur genderneutral, sondern auch altersneutral formuliert sein", so Halletz, "eine Benachteiligung von potenziellen Auszubildenden aufgrund des Alters wäre gerade in den Pflegeberufen ein fataler Flaschenhals."

Der häufigste Beruf im Anerkennungsfahren ist nach Angaben des Bundesinstituts für Berufsbildung (BiBB) zurzeit die Gesundheits- und Krankenpflege. Lag der Anteil der beschäftigten AltenpflegerInnen ohne deutschen Pass in 2013 noch bei 6,8 Prozent, so hat er sich bis 2017 bereits auf 11 Prozent (61.000 Beschäftigte) erhöht. Allein im Jahr 2017 wurden insgesamt 8.835 Anträge auf Anerkennung von ausländischen Pflegekräften gestellt, mit einer deutlich steigenden Tendenz für 2018.

Die BAGAP versteht sich eigenen Angaben zufolge als "übergeordnete, trägeroffene Interessenvertretung der Pflegeeinrichtungen, Schulen und Weiterbildungsinstitutionen, in der Vermittlung tätigen Unternehmen und Verbände". Sie ist eng mit dem Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) verbunden. BAGAP-Sprecherin Halletz ist zugleich Geschäftsführerin des AGVP in Berlin.

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