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Generalistik: Jetzt soll’s der Koalitionsausschuss richten
Weil sich die Bundesregierung nicht auf Einzelheiten der geplanten Reform zur Pflegeausbildung einigen kann, soll nun der Koalitionsausschuss von Union und SPD über das Schicksal des Gesetzesvorhabens befinden. Das meldet der Evangelische Pressedienst (epd) und beruft sich dabei auf Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).
"Die Verhandlungen sind gescheitert, wir bereiten den Koalitionsausschuss vor", zitiert die Zeitung den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Karl Lauterbach. "Wir waren sehr nahe an einem Abschluss", sagte der Fraktionsvize der Union, Georg Nüßlein (CSU). Er warf wiederum Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) vor, einen Kompromiss verhindert zu haben.
Parallel dazu widmet sich auch die Länderkammer dem umstrittenen Thema "Generalistik". Im Gesundheitsausschuss des Bundesrates steht am 25. Januar ein Antrag der Länder Bremen, Hamburg und Niedersachsen zur Weiterführung des Gesetzgebungsverfahrens zum Pflegeberufegesetz auf der Tagesordnung.
Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege zur Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege bereits im Januar vergangenen Jahres mit dem Ziel beschlossen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Der Entwurf war gemeinsam von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Schwesig eingebracht worden. Eine Verabschiedung im Parlament war im vergangenen Herbst wegen großer Widerstände aus der Unionsfraktion nicht zustande gekommen (wir berichteten bereits im November unter der Überschrift "CDU-Fraktion: Zweifel an Generalistik"). Dort besteht unter anderem die Sorge, dass eine generalistische Pflegeausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen erhöhen und ihnen einen erfolgreichen Berufsabschluss erschweren könnte.
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