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Gute Pflege für alle statt Wettbewerb
"Menschen mit Pflegebedarf brauchen keine Marktübersicht, sondern verbindliche Standards", sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, zur Einführung des neuen Qualitäts- und Prüfsystems für Pflegeheime (Pflege-TÜV).
Pflegekräfte wollten und könnten gute Pflege leisten. Die Regierungsparteien seien dafür verantwortlich, Bedingungen herzustellen, unter denen das auch möglich ist. "Grundversorgung gehört nicht in die Hände des Marktes, sondern muss vom Gesetzgeber garantiert werden", so Pia Zimmermann.
Natürlich sei es sinnvoller, nun die Ergebnisqualität zu überprüfen statt wie bisher die Pflegedokumentation. Das sei aber nur ein winziger Schritt, die notwendigen Folgeschritte blieben aus. Zimmermann: "Ohne echte Sanktionen oder K.o.-Kriterien ist es kein Prüfsystem, das Menschen mit Pflegebedarf schützt, sondern ein Bewertungssystem, das guter Pflege ein Preisschild verpasst. Solange renditeorientierte Pflegeheime eine gesetzlich verbriefte Vorrangstellung genießen, werden in der Pflege Kosten und erwartete Gewinne im Mittelpunkt stehen. In den Fokus gehören aber die Menschen mit Pflegebedarf und die Pflegekräfte."
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