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Hamburg stärkt Aufsicht über Pflegeeinrichtungen

Das Bundesland Hamburg will die staatliche Aufsicht
über die mehr als 1000 Pflegeeinrichtungen und -dienste
der Hansestadt mit mehr Personal und einer neuen
Struktur stärken. Das sieht eine Novelle des
Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes
vor, die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) jetzt
vorgestellt hat.

- Hat angekündigt, die staatliche Aufsicht über die Pflegeeinrichtungen in Hamburg stärken zu wollen: Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD)Foto: Senatskanzlei Hamburg/Bina Engel

Um intensivere Kontrollen gewährleisten zu können,
sollen laut der Politikerin bei der
Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) elf neue Stellen eingerichtet und die
Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst der
Krankenversicherung (MDK) verbessert werden, um Bürokratie und
Doppelarbeit zu minimieren. Außerdem sollen
Prüfergebnisse und Angehörigenbefragungen fortan
öffentlich gemacht werden, um Betroffenen die Auswahl
der Einrichtung zu erleichtern.

Im Jahr 2017 seien, über ganz Hamburg verteilt, 638
Mängel gemeldet worden. In 82 Fällen habe es eine
Vereinbarung mit Einrichtungen zum Abstellen der Mängel
gegeben, in fünf Fällen sei ein Aufnahmestopp verhängt,
in fünf weiteren eine Schließung oder Teilschließung
angeordnet worden. Zudem seien fünf
Beschäftigungsverbote ausgesprochen worden. Insgesamt
habe die WPA im vergangenen Jahr 474 Prüfungen
vorgenommen – 85 Prozent davon anlassbezogen.

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