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Jens Spahn: Debatte über familiengerechte Pflegebeiträge

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn möchte die Finanzreform der Pflegeversicherung familiengerecht gestalten. Eine Möglichkeit sei, gestaffelte Beitragssätze einzuführen und dabei die Zahl der Kinder zu berücksichtigen.

- Jens Spahn setzt sich für familiengerechte Beitragssätze ein.Foto: Stephan Baumann

Bereits jetzt ist der Gesetzgeber verpflichtet, Erziehungsleistungen bei den Beiträgen zur Absicherung im Pflegefall zu berücksichtigen: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt zahlen Personen mit Kindern in Deutschland einen um 0,25 Prozentpunkte niedrigen Beitrag als Kinderlose.

Spahn könne sich vorstellen, die Beiträge noch stärker zu staffeln. Er hatte schon Ende 2018 angeregt, die Pflegebeiträge für kinderlose Personen weiter zu erhöhen. Widerstand kam von Gewerkschaften und Sozialverbänden. Ein Befürworter familiengerechter Beitragssätze ist der Familienbund der Katholiken: Er fordert Kinderfreibeträge bei allen Sozialbeiträgen.

CDU-Politiker Spahn wolle hinsichtlich familiengerechter Pflegebeitragssätze nach eigener Aussage das politisch Machbare ausloten – dämpfte auf einer Veranstaltung des Familienbunds der Katholiken aber zugleich die Erwartungen. Denn: Ihm sei bewusst, wie umstritten gestaffelte Beitrage sind.

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