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Kammermitglieder bekommen Beitrag zurück
Die vor der Abwicklung stehende Pflegekammer Niedersachsen hat mit der Rückzahlung der Mitgliedsbeiträge begonnen. Rund 47.000 Kammermitglieder sollen bis Mai 2021 ihre Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2018 und 2019 vollständig erstattet bekommen.
„Bei der Auszahlung gehen wir chronologisch vor und beginnen mit der niedrigsten Mitgliedsnummer“, sagte Geschäftsführerin Tatjana Brauer am Donnerstag in Hannover. Über den Ablauf und den Stand der Rückzahlung informiert die Pflegekammer ihre Mitglieder auf ihrer Website.
Mitglieder werden nach Auskunft der Kammer nur dann gesondert angeschrieben, wenn keine Kontonummer vorliegt. Alle anderen Mitglieder bekommen ihren Beitrag direkt auf das hinterlegte Konto überwiesen. Wenn alle Beiträge zurückgezahlt sind, sollen die Mitglieder einen Aufhebungsbescheid erhalten.
Um die Rückzahlung zu ermöglichen, mussten zahlreiche rechtliche Hürden genommen werden. Der Niedersächsische Landtag hat dazu im November 2020 eine Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe in der Pflege beschlossen. Für die Rückzahlung der Beiträge hat das Land Niedersachsen der Pflegekammer das Geld bereitgestellt. Die Kammer musste dafür ihre Beitragsordnung anpassen.
Die Pflegekammer war seit ihrer Gründung heftig umstritten. Befürworter und Gegener standen sich immer wieder kompromisslos gegenüber. Bei einer mit Pannen behafteten Online-Befragung im Sommer 2020 stimmten schließlich 70,6 Prozent der teilnehmenden Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Kammer. Dieses Ergebnis betrachtete die Niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann trotz einer niedrigen Beteiligung als politisch bindend. Das niedersächsische Landeskabinett hat Ende 2020 ein Gesetz zur Auflösung der Pflegekammer beschlossen. Der Entwurf muss noch in den Landtag eingebracht werden.
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