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Konzertierte Aktion Pflege legt Ergebnisse vor

Um die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Pflegekräfte spürbar zu verbessern, haben das Bundesgesundheits-, das Bundesfamilien– und das Bundesarbeitsministerium vor einem Jahr die Konzertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen (wir berichteten). Am Dienstag wurden die Ergebnisse in Berlin vorgestellt.

- "Zehn Prozent mehr Auszubildende und Ausbildungseinrichtungen sind das Ziel unserer Ausbildungsoffensive Pflege, so Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Das helfe auch denen, die schon jetzt in der Branche arbeiten. "Denn die Auszubildenden von heute sind die Profis von morgen."Foto: epd-Bild/Rolf Zoellner

Zusammen mit den Ländern, weiteren Bundesressorts, Pflegeberufs- und Pflegeberufsausbildungsverbänden, Verbänden der Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, den Kirchen, Pflege- und Krankenkassen, Betroffenenverbänden, der Berufsgenossenschaft, der Bundesagentur für Arbeit sowie den Sozialpartnern wurden in fünf Arbeitsgruppen konkrete Ergebnisse erzielt.

Um verbindlichere Regeln für die Besetzung von Pflegeheimen mit Pflegekräften einzuführen, soll ein Personalbemessungsverfahren umgesetzt werden, das bis Juni 2020 entwickelt und erprobt sein soll. Damit Pflegefachkräfte aus dem Ausland leichter gewonnen werden, sollen eine Zentrale Servicestelle für berufliche Anerkennung aufgebaut, ein Gütesiegel für private Vermittler ausländischer Pflegekräfte entwickelt und Möglichkeiten der Fach- und Sprachausbildung für ausländische Pflegekräfte in den Herkunftsländern geprüft werden.

Für bessere Arbeitsbedingungen soll sorgen, dass mehr Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung umgesetzt werden, ein verlässlicher Dienstplänen, Fort- und Weiterbildung von Führungskräften sowie eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Die Arbeit von Pflegekräften soll zudem durch Digitalisierung erleichtert werden.

Bei der Bezahlung sollen entweder Mindestlöhne auf Vorschlag der Pflegekommission festgesetzt werden oder, so die Mehrheitsposition, ein Tarifvertrag ausgehandelt werden, der auf der Grundlage des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes unter Berücksichtigung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts flächendeckend erstreckt werden kann. Außerdem bestand Einigkeit darüber, dass eine Verbesserung der Entlohnung eine verbesserte Finanzausstattung der Pflegeversicherung erforderlich macht sowie eine finanzielle Überlastung der Pflegebedürftigen durch steigende Eigenanteile zu verhindern ist.

Dazu Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (Foto): "Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Unser Ziel sind bessere Gehälter über Mindestlöhne, sowohl für Hilfs- als auch für Fachkräfte, und gleiche Bezahlung in Ost und West. Die rechtlichen Grundlagen sollen noch vor der Sommerpause von der Bundesregierung beschlossen werden. Dann ist die Pflegebranche am Zug: Sie muss entscheiden, ob sie für bessere Löhne einen flächendeckenden Tarifvertrag abschließen kann, oder Mindestentgelte –  wie bisher – über die Pflegekommission festgelegt werden sollen."

Die Zahlen der Auszubildenden und der ausbildenden Einrichtungen sollen bis 2023 im Bundesdurchschnitt um jeweils zehn Prozent steigen. Mindestens 5.000 Weiterbildungsplätze sollen für die Nachqualifizierung von Pflegehelferinnen und -helfern sorgen.

Für Pflegefachkräfte sind mehr Entscheidungsbefugnisse vorgesehen. Deshalb wurde beschlossen, den Verantwortungsbereich von Pflegekräften auszuweiten. Dafür werden u.a. Standards zur Zusammenarbeit mit anderen Gesundheitsberufen (z.B. Ärzten) entwickelt und weitere Verordnungsmöglichkeiten geprüft. Das BMG startet diesen Prozess noch dieses Jahr.

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