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Mehr Pflegekräfte: Koalition beschließt Sofortprogramm
Die große Koalition hat sich auf Eckpunkte geeinigt, um
angesichts des Personalnotstands in der Pflege für
zusätzliche Stellen und bessere Arbeitsbedingungen zu
sorgen. So sollen in der Altenpflege, gestaffelt nach
Größe der Einrichtung, 13.000 zusätzliche Stellen
geschaffen werden – im Koalitionsvertrag war noch von
8.000 die Rede.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am 23. Mai
in Berlin, von dem Sofortprogramm der Bundesregierung
gehe das Signal aus: "Wir haben verstanden." Die
Arbeitsbedingungen in der Pflege hätten sich jahrelang
immer weiter verschlechtert. Jetzt komme es darauf an,
die Vertrauenskrise zu überwinden und den Pflegekräften
schnell und konkret zu helfen.
Der Gesetzentwurf, auf den sich die
Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD verständigt
haben, soll in Kürze vorliegen. Das Sofortprogramm soll
Spahn zufolge dann Anfang kommenden Jahres in Kraft
treten. Es habe ein Volumen von jährlich rund einer
Milliarde Euro, die überwiegend von der gesetzlichen
Krankenversicherung zu finanzieren seien.
Zusätzlich wollen Spahn und Bundesarbeitsminister
Hubertus Heil (SPD) sowie
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) gemeinsam
mit Gewerkschaften und Arbeitgebern über weitere
Schritte gegen die Personalnot in der Pflege beraten.
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