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Pflegelöhne: Spahn will schnell Klarheit

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt auf eine baldige Entscheidung über höhere Löhne für Pflegefachpersonen in Deutschland. Laut Spahn gibt es diesbezüglich zwei mögliche Wege: entweder über einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag oder über einen deutlich höheren Mindestlohn in der Pflege.

- Jens Spahn will nach eigener Aussage Nägel mit Köpfen machem.Foto: Stephan Baumann

"Ich möchte auch, dass wir zu Jahresanfang Klarheit darüber haben, welchen dieser beiden Wege wir nun gehen", so der Bundesgesundheitsminister. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) verhandelt derzeit mit einem neuen Arbeitgeberverband – der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) – über einen neuen Tarifvertrag. Die Bundesregierung will diesen möglichst für allgemeinverbindlich erklären, also flächendeckend wirken lassen. Private Pflegeanbieter sprechen der BVAP aber ab, für die gesamte Branche verhandeln zu können.

Als zweiten Weg sieht die Regierung höhere Mindestlöhne vor – und zwar auch für Fachpersonen. Der Pflegemindestlohn liegt derzeit bei 11,05 Euro im Westen und 10,55 Euro im Osten, gilt aber nur für Hilfskräfte ohne berufliche Ausbildung. Zum Jahreswechsel steigt er um 30 Cent, zumindest befristet bis zum 30. April 2020. Danach soll eine Anschlussregelung gelten, an der die Pflegemindestlohnkommission nach eigener Aussage gerade arbeitet.

Passend dazu:Pro & Contra zu allgemeinverbindlichem Tarifvertrag in der Pflege