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Schwesig wirft Union Blockadehaltung vor

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) wirft Teilen der Union eine Blockade bei der Reform der Pflegeberufe vor. "Seit März letzten Jahres ist der Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren", so die Ministerin, "die Reform muss jetzt kommen."

- Will, dass die Pflegeberufereform und damit die generalistische Ausbildung endlich Wirklichkeit werden: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).Foto: epd/Blume

Ein Beruf, in dem zu 80 Prozent Frauen arbeiteten, müsse die Wertschätzung erhalten, die er verdiene, sagte Schwesig. Die Reform sei auch ein Beitrag zu mehr Lohngerechtigkeit für Frauen und Männer.

Die Bundesregierung will mit dem Pflegeberufegesetz die bislang getrennten Ausbildungen zur Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege zusammenführen. Während Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und die SPD die vom Kabinett beschlossene Reform befürworten, lehnen sie Teile von CDU und CSU ab (wir berichteten vor wenigen Tagen unter "Generalistik: Die CDU ist weiter uneins" sowie unter "CDU-Pflegeexperten ergreifen Partei für die Altenpflege"). Derzeit ist ungewiss, ob das Gesetz noch vor der Bundestagswahl die parlamentarischen Hürden nimmt.

Einen Kompromissvorschlag der Krankenkassen wies SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach zurück. Seine Partei halte an der beschlossenen Einführung der gemeinsamen dreijährigen Ausbildung für alle fest, sagte er. Der GKV-Spitzenverband hatte zum Jahreswechsel vorgeschlagen, daneben ein weiteres Ausbildungsmodell zu testen (wir berichteten unter der Überschrift "Pflegeausbildung: Kassen machen Kompromissvorschlag").