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„Sofortprogramm Pflege“ ohne große Wirkung

Die staatlichen Anstrengungen im Kampf gegen den Personalmangel in der Altenpflege zeigen bislang kaum Wirkung. Von 13.000 Stellen des "Sofortprogramms Pflege" sei nach anderthalb Jahren nur jede fünfte besetzt, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV).

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Quadratisch, praktisch, aber nicht wirklich gut? Laut Zahlen des ARD-Hauptstadtstudios ist das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ein bisher weitgehend wirkungsloses Instrument zur Bekämpfung des Personalmangels in der Altenpflege.

Foto: Susanne El-Nawab

In der Altenpflege seien 2.631 zusätzliche Stellen geschaffen worden, die auf das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) zurückzuführen seien. Die Zahlen geben laut Bericht den Stand von Mitte Mai wieder. "Mehr sind es leider nicht geworden", sagte GKV-Sprecher Florian Lanz der ARD. Laut der gesetzlichen Regelung müssen die Pflegeheime die Stellen schaffen und das Personal einstellen, die Krankenkassen übernehmen die Kosten dafür komplett. Das Grundproblem bleibt laut dem Spitzenverband der Fachkräftemangel.

Die Ursachen seien vielschichtig, erklärte Lanz. Was fehle, sei "öffentliche Wertschätzung, aber auch eine persönliche Wertschätzung für die geleistete Arbeit. Natürlich Geld, also eine angemessene Bezahlung – wir sind der Meinung, es sollte auf jeden Fall flächendeckend Tariflöhne geben, in der Langzeitpflege, in Pflegeheimen, für mobile Pflegedienste." Auch die Arbeitsbedingungen müssten verbessert werden. Da sei noch viel Luft nach oben, sagte der GKV-Sprecher dem ARD-Hauptstadtstudio.

"Einfach neue Stellen per Gesetz zu schaffen, reicht nicht aus, wenn die Bedingungen in der Altenpflege nicht stimmen", kommentierte als eine der ersten Politikerinnen Katrin Göring-Eckardt, die Fraktionsvorsitende der Grünen im Deutschen Bundestag, die Zahlen zum PpSG, "diese Arbeit hat endlich eine angemessene finanzielle Anerkennung und gesellschaftliche Wertschätzung verdient. Es braucht deshalb schnellstmöglich einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege, eine Personalbemessung, die sich am tatsächlichen Pflegebedarf orientiert, und eine Ausbildungsoffensive."

Personalmangel