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SPD ruft nach schneller Schulgeldfreiheit
Die SPD-Fraktion
im thüringischen Landtag will Pflege-Schüler an
freien Schulen von Gebühren befreien. Dieses Schulgeld
dürfe in Thüringen nicht – wie vom Bund vorgesehen –
erst 2020 wegfallen, sondern müsse so schnell wie
möglich abgeschafft werden. Das erklärte jetzt
Birgit Pelke, sozialpolitische
Sprecherin ihrer Fraktion.
Möglicherweise solle die Abschaffung auch rückwirkend
gelten, sagte die SPD-Politikerin in Erfurt. Das Land
solle die den Schulen dann fehlenden Einnahmen
übernehmen. Innerhalb der Koalition mit Linken und
Grünen wolle man nun darüber verhandeln, wie diese
Gebührenfreiheit so schnell wie möglich umgesetzt
werden könne.
Die Idee der vorzeitigen Schulgeldfreiheit geht einher
mit der Veröffentlichung des
Positionspapiers "Altenpflege in Thüringen", das die
SPD-Fraktion unlängst erarbeitet hat. Darin sprechen
sich die Sozialdemokraten unter anderem für deutliche
Verbesserungen in der Aus- und Weiterbildung, für
Modellprojekte zur Integrierung von MigrantInnen in
Pflegeberufe, einen flächendeckenden Tarifvertrag für
die Altenpflege sowie einen verbindlichen
Personalschlüssel in Thüringer Pflegeheimen aus. Eine
zentrale Forderung ist zudem die sofortige Angleichung
des Ost-Pflegemindestlohns an den
West-Pflegemindestlohn.
"Mit dem Positionspapier haben wir als SPD-Fraktion
eine Grundlage erarbeitet, mit der wir die
Pflegesituation in Thüringen verbessern wollen und
sagen können: Der Hilferuf aus der Pflege nach mehr
Personal und Zeit ist bei der Politik angekommen", so
Birgit Pelke.
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