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Widerstand gegen Pflegekammer nimmt zu
In Niedersachsen formiert sich mittels einer
Online-Petition massiver Widerstand gegen die neu
gegründete Pflegekammer. Um der Zwangsmitgliedschaft in
der neuen Einrichtung zu entgehen, wollten viele
Pflegekräfte sogar ihre Examensurkunden zurückgeben,
sagte Kritiker Stefan Cornelius der "Hannoverschen
Allgemeinen Zeitung" (HAZ).
"Bei etlichen Betroffenen schlagen im Moment die
Emotionen hoch", sagte Cornelius. Eine Rückgabe der
Urkunden könne nicht die Lösung sein, betonte er
zugleich: "Das würde dem Pflegebereich schaden."
Stattdessen setzt der 33-jährige Krankenpfleger aus
Berge bei Osnabrück auf eine von ihm initiierte
Online-Petition zur Auflösung der Pflegekammer in
Niedersachsen, die er am Tag vor Heiligabend unter dem
Titel "Pflege bewegt auch ohne
Pflegekammer" auf dem Portal OpenPetition gestartet
hat. Bis zum 2. Januar 2019 ist sie bereits von mehr
als 30.000 Unterstützern gezeichnet worden.
"Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass Arbeitnehmer
nicht in eine solche beitragspflichtige Kammer
gezwungen werden sollten", sagte Cornelius. Um dies
deutlich zu machen, plane die Initiative im Januar auch
eine Demonstration in Hannover: "Und das
Oberverwaltungsgericht Lüneburg wird noch in zweiter
Instanz darüber entscheiden, ob wir wirklich
verpflichtet werden können, in solch einer Kammer
Mitglied zu werden, die nur von einer Minderheit der
rund 80.000 niedersächsischen Pflegekräfte gewünscht
ist."
Die Diskussion um die Pflegekammer Niedersachsen war im Dezember
2018 neu entfacht worden. Hintergrund waren Bescheide,
in denen Mitgliedern das Einziehen des Höchstbeitrages
angekündigt wurde, sofern sie nicht von sich aus ihr
wirkliches steuerpflichtiges Jahresbruttoeinkommen
offenlegen (wir berichteten ). Der Höchstbetrag
gilt für Mitglieder ab einem Einkommen von 70.000 Euro,
was allerdings kaum eine Pflegekraft verdient.
Das Vorgehen stieß auf viel Kritik, dem sich jüngst
auch das niedersächsische Sozialministerium anschloss.
"Wir hätten uns gewünscht, dass eine neue Institution,
mit der Pflegekräfte künftig besser vertreten werden,
erst einmal Vertrauen aufbaut und ihre Stärken deutlich
macht", zitiert die deutsche Presse-Agentur (dpa)
Staatssekretär Heiger Scholz (SPD). Die
Pflegekammer Niedersachsen hat inzwischen auf die
Kritik reagiert und für Folgebescheide eine Überprüfung
der Beitragsordnung in Aussicht gestellt.
Tipp: Ein Interview mit Sandra
Mehmecke, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen,
zu den aktuellen Turbulenzen können Sie ab Mitte Januar
in der Ausgabe 1/2019 der Fachzeitschrift Altenpflege lesen.
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