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Altenpflege in Not, weil Sozialämter zu spät zahlen?
Berliner Bezirksämter schulden den Pflegeeinrichtungen nach Angaben des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) Sozialhilfeleistungen in Millionenhöhe. Die Ämter widersprechen.

In einer Umfrage hätten 250 teilnehmende Pflegeeinrichtungen säumige Zahlungen der Bezirksämter in Höhe von zusammen 7,3 Millionen Euro gemeldet. Das teilte der bpa in einer Mitteilung am Donnerstag mit. So würden Rechnungen von stationären und ambulanten Einrichtungen der Altenpflege monate- oder teils jahrelang nicht beglichen.
Mehrere Berliner Bezirksämter haben die Vorwürfe jetzt zurückgewiesen. „Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und den Bereich Hilfe zur Pflege kann diese Aussage nicht bestätigt werden“, sagte eine Sprecherin des Bezirksamts am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presseagentur (dpa). Auch das Amt in Tempelhof-Schöneberg konnte die Vorwürfe nicht nachvollziehen.
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf räumte ein, dass es „im Bereich der Hilfe zur Pflege noch nicht beschiedene einzelne Anträge aus dem Jahr 2022“ gebe. Das habe aber oft damit zu tun, dass Antragstellende nur schleppend oder unvollständig angeforderte Unterlagen einreichten, so dass kein Bescheid erteilt werden könne.
Altenpflege hatte bereits im Juli über ausstehende Zahlungen in Millionenhöhe von Sozialämtern in Schleswig-Holstein berichtet. Die Behörden begründeten die Verzögerungen mit Personallücken, unvollständigen Unterlagen sowie gestiegenen Fallzahlen.
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