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Arbeitsminister Heil: Bis zu 300 Euro mehr Gehalt durch Pflegereform

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verspricht sich von der geplanten Pflegereform einen deutlich spürbaren Lohnanstieg für Beschäftigte in Pflegeberufen.

Foto: Susie Knoll Hubertus Heil zeigt sich zuversichtlich, dass die geplante Pflegereform einen Lohnanstieg in der Pflege bewirkt.

Der Gesetzesentwurf zur Pflegereform sieht vor, dass Pflegeeinrichtungen nur Geld aus der Pflegeversicherung bekommen, wenn sie einen Tarif anwenden. „Jetzt kommt der entscheidende Punkt: Das ist auskömmlich refinanziert. Das heißt, die Tarifsteigerungen werden von der Pflegeversicherung bezahlt“, sagte Heil im Inforadio vom rbb, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.

Dabei solle nicht am niedrigsten Tarifvertrag angesetzt werden, sondern bei einem höheren Schnitt, sagte der SPD-Politiker. „Die Konstruktion ist so, dass es eine Aufwärtsspirale gibt für die Löhne.“ Das führe vor allem in den Betrieben, die bisher nicht nach Tarif bezahlten, zu steigenden Gehältern. „Das kann innerhalb eines Jahres für eine ordentliche Pflegekraft tatsächlich eine Lohnsteigerung von bis zu 300 Euro sein“, so Heil.

Langfristig sind laut dem Arbeitsminister weitere Reformen der Pflegeversicherung nötig: „Der Weg, den ich dann richtig finde, ist eine Pflegebürgerversicherung, in die alle einzahlen, damit wir das auf ein Fundament stellen, das breiter ist.“

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