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Heil: Ohne Tarifvertrag – keine Refinanzierung

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirbt weiter für höhere Löhne in der Altenpflege. Nach Angaben des Evangelischen Pressedienstes sehe er einen möglichen Weg darin, die Refinanzierung von Pflege- und Reha-Einrichtungen durch die Pflege- und Krankenkassen konsequent an das Vorhandensein von Tarifverträgen zu knüpfen. Er appellierte an die CDU, dabei mitzuziehen.

Foto: Susie Knoll Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will neuen Versuch starten, die Löhne in der Altenpflege zu verbessern.

Die Ablehnung eines allgemeingültigen Tarifs durch die Arbeitgeber der Caritas vor wenigen Wochen „kann und darf nicht das letzte Wort sein“, sagte Heil am Mittwochabend beim digitalen Wichern-Empfang der Diakonie in Berlin. Eine große Pflegereform wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sie angekündigt habe, sei bis zur Bundestagswahl im September kaum noch zu erwarten, so Heil. Aber es müsse etwas getan werden, um die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern.

Ein allgemeiner Tarifvertrag für die Altenpflege war Ende Februar am fehlenden Votum der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas gescheitert. Nach dem Beschluss der Caritas hatten die Gremien der Diakonie nicht mehr abgestimmt. Damit sei die Diakonie nach dem abschlägigen Beschluss der Caritas „um ein Votum herumgekommen“, bilanzierte Heil.

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