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Pflege soll mehr Einfluss im Gemeinsamen Bundesausschuss erhalten

Die Pflege soll zukünftig mehr Mitspracherechte im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) haben. Das hat der Vorsitzende Josef Hecken angekündigt.

Foto: G-BA/Rosa Reibke Josef Hecken ist unparteiischer Vorsitzender des G-BA.

Noch im vergangenen Jahr hatte sich Hecken dagegen ausgesprochen, der Pflege ein Stimmrecht im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zu geben. Es hagelte scharfe Kritik, unter anderem vom Deutschen Pflegerat (DPR). Nun bereitet das Bundesgesundheitsministerium in einem der beiden Versorgungsgesetze die Leitplanken für eine Reform des G-BA vor: Seine Entscheidungen sollen beschleunigt und die Stimme der Pflege gestärkt werden. Zudem sollen auch anderen Gesundheitsberufen Beteiligungsrechte eingeräumt werden.

Wie das “Ärzteblatt” berichtet, gebe es laut Hecken zu dem Thema einen „intensiven Austausch“ mit dem Ministerium. Hecken kündigte an, dass Pflegevertreterinnen und -vertreter künftig mehr Mitberatungsrechte im G-BA bei bestimmten Themen bekommen würden. Auch beim Thema Bewertung von Medizinprodukten müsse die Pflege mitsprechen können.

Künftig soll es nach Informationen des “Ärzteblatts” Unterstützung durch eine Geschäftsstelle geben. Bisher werde eine Vertreterin des Deutschen Pflegerates zwar zu den Pflegethemen im G-BA-Plenum angehört, finanzielle oder organisatorische Unterstützung habe es nicht gegeben.

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