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Pflegende gehen bundesweit auf die Straße

Am Mittwoch haben anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz in vielen Städten Pflegende für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert. In München wehrte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor den Demonstrierenden gegen Vorwürfe von Gewerkschaften, die Bunderegierung habe ihre Versprechen an das Pflegepersonal gebrochen.

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Foto: AdobeStock/Juan Aunión In zahlreichen Städten gingen Beschäftigte von Altenheimen und Krankenhäusern auf die Straße, um für bessere Arbeitsbedingungen zu demonstrieren.

Zahlreiche Zusagen seien eingehalten worden, sagte Spahn am Mittwoch bei einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München. Kernproblem bleibe aber der Personalmangel, so Spahn, der sich einen verbalen Schlagabtausch mit Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler lieferte. Spahn beteuerte, die Bundesregierung habe mit gesetzlichen Regelungen Vorarbeit geleistet. Darunter falle etwa die Verpflichtung für Arbeitgeber, Tariflohn zu bezahlen, wenn sie mit den Kassen abrechnen wollen.

Bühler konterte, dass das neue Gesetz stark missbrauchsanfällig sei. Pflegeanbieter könnten mit Hilfe von Dumpingtarifverträgen weiter Niedriglöhne zahlen. „Zum Ende der Legislaturperiode müssen wir feststellen: Die Bedingungen für die beruflich Pflegenden und die vielen anderen Gesundheitsbeschäftigten haben sich entgegen aller politischer Versprechungen nicht verbessert“, attestierte Bühler.

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In Erfurt demonstrierten rund 100 Beschäftigte aus Krankenhäusern, Pflege- und anderen Gesundheitseinrichtungen. Verdi beklagte, dass mit den neuen gesetzlichen Regelungen in der Altenpflege das Problem der vielerorts gezahlten Niedriglöhne ungelöst bleibe. Auch seien bundesweit einheitliche und verbindliche Personalvorgaben weiter nicht in Sicht.

In Recklinghausen kamen rund 50 Bewohnerinnen und Bewohner sowie Beschäftigte von Pflegeheimen und Psychiatrien mit Rollatoren zu einem Demonstrationszug in die Innenstadt, wie eine Verdi-Sprecherin berichtete.

Unter dem Motto „Wir steigen der Politik aufs Dach!“ haben in Hamburg Beschäftigte aus Krankenhäusern, Pflege- und anderen Gesundheitseinrichtungen auf Fahrrädern für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert.

Weitere Demonstrationen und Kundgebungen gab es unter anderem in Hannover, Nürnberg, Dresden, Düsseldorf und Stuttgart.

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