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Ruf nach Systemwechsel: STERN-Petition vor dem Petitionsausschuss diskutiert

Am Montag hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit der STERN-Petition „Pflege in Würde“ beschäftigt. Die Petenten haben bei einer öffentlichen Anhörung, bei der auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) anwesend war, mit Nachdruck einen Systemwechsel in der Pflege gefordert.

Petition Für eine Pflege in Würde
Foto: Gruner + Jahr Mehr Zeit für Pflegebedürftige, eine Aufwertung des Berufsbildes "Pflege" und eine Abkehr vom Profitdenken sind zentrale Forderungen der Petition.

STERN-Reporter und Petent Dr. Bernhard Albrecht warf der Politik vor, mit der Konzertierten Aktion Pflege nur die Symptome, nicht jedoch die Ursache des Pflegenotstands zu bekämpfen: „Vergleichen wir das Gesundheitssystem mit einem Auto. Das Personal ist der Treibstoff. Die meisten Bemühungen der Konzertierten Aktion laufen darauf hinaus, […] mehr Treibstoff zu beschaffen, anstatt zu überlegen, ob der Verbrennungsmotor das Problem ist.“

Es gebe in Deutschland nicht zu wenig Pflegekräfte, so Albrecht weiter. „Wir liegen 50 Prozent über dem Durchschnitt“. Die Pflegenden seien aber falsch verteilt. Deshalb brauche es verbindliche Personalschlüssel. Darüber hinaus müsse man Pflegeberufe neu ausrichten. Albrecht sieht andere Länder als Vorbild, in denen die Pflege in Kommunen stattfinde (Community Health Nursing). Auf die Frage der Grünen-Sprecherin für Pflegepolitik, Kordula Schulz-Asche, nach den Rahmenbedingungen, die dafür gegeben sein sollten, sagte Albrecht, man müsse studierten Pflegenden mehr Heilkunde übertragen und sie Leistungserbringer in diesem Bereich anerkennen.

Jens Spahn sagte, dass grundlegende Veränderungen nicht von heute auf morgen passieren würden. „Was sich in 20 Jahren entwickelt hat, ist nicht in ein paar Monaten, wahrscheinlich auch nicht in zwei Jahren zu lösen. Aber wir sind dran.“ Einen wichtigen Schritt sieht Spahn in der Umsetzung des neuen Personalbemessungsverfahrens, das bereits jetzt zu einer Finanzierung zusätzlicher Stellen geführt habe.

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Zusätzlich wolle man die Kompetenzen der Pflegenden neu definieren. „Ein für mich spannendes Projekt ist, dass Pflegende auch Pflegehilfsmittel verordnen können sollen. Im Zweifelsfall fragt eh der Hausarzt die Pflegekraft, was er dem Pflegebedürftigen verordnen soll. Dann kann das auch gleich die Pflegekraft machen.“ Auch solche Prozesse befördere die Konzertierte Aktion Pflege.

In einer späteren Sitzung will der Ausschuss ein abschließendes Votum zur Petition abgeben. 328 221 Unterzeichner haben diese unterstützt.

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