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Bayern will Leiharbeit in der Pflege eindämmen

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (CSU) bringt an diesem Freitag eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung von Zeitarbeit in der Pflege ein.

Klaus Holetschek (CSU)
Foto: Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (CSU) möchte Leiharbeit in der Pflege drastisch begrenzen.

Holetschek ist Zeitarbeit schon länger ein Dorn im Auge und will diese bis auf wenige Ausnahmen massiv eindämmen. Wie schon im Mai angekündigt, soll der Bundesrat die Bundesregierung auffordern, eine Regelung auf den Weg zu bringen, um Stammpersonal und Leiharbeitskräften künftig gleich zu behandeln, sagte der Minister am Donnerstag in München. Anders lautende Vereinbarungen sollten für „unzulässig erklärt und Verstöße sanktioniert werden“.

Laut Holetschek bezahlen Zeitarbeitsfirmen die Leiharbeitenden häufig besser und machen diesen bei den Arbeitszeiten vor allem nachts und an Wochenenden „mehr Zugeständnisse, als es die Einrichtungen für ihr Stammpersonal können“. Diese Situation beeinträchtige oftmals das Betriebsklima negativ, teils führe sie zu Verwerfungen.

Die Bundesregierung soll deshalb auch prüfen, ob durch eine bundesrechtliche Regelung „überzogene Vergütungen der Leiharbeitsunternehmen im Pflegebereich unterbunden werden können“, etwa in Form eines Vergütungsdeckels. Der „Trend zur Leiharbeit in der Pflege“ müsse eingedämmt werden, sagte der Minister.

Eine Alternative zur Zeitarbeit sieht Holetschek im Aufbau von Springermodellen. Bayern will in den nächsten Jahren Springerkonzepte in der Langzeitpflege mit 7,5 Millionen Euro fördern.

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