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Caritas-Präsident: Tarifabsage schadet dem Verband

In außergewöhnlicher Deutlichkeit hat der Präsident des Deutschen Caritasverbandes, Peter Neher, eingeräumt, dass dem katholischen Verband durch die Ablehnung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für die Altenpflege Schaden entstanden ist.

Peter Neher, Caritas
Foto: DCV/Anke Jacob Caritas-Präsident Peter Neher hätte sich eine Entscheidung für den Tarifvertrag gewünscht.

Neher erklärte am Freitag in Berlin, die Entscheidung der Arbeitsrechtlichen Kommission (AKR) „schadet der Glaubwürdigkeit der Caritas und sie kommt zu Unzeiten für die katholische Kirche“. Der Beschluss verhindere „erstmal eine höhere Entlohnung von vielen Pflegekräften außerhalb der Caritas und das mitten in einer Pandemie, die diesen Menschen unheimlich viel abverlangt“. Er hätte sich eine andere Entscheidung gewünscht, erklärte Neher, betonte aber zugleich, dass die mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern des Verbandes paritätisch besetzte Kommission in ihrer Entscheidungsfindung unabhängig und dies zu respektieren sei.

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Zum Hintergrund: Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hatte es abgelehnt, dem Antrag auf eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags für Beschätigte der Altenpflege zuzustimmen. Da dem Verfahren beide kirchlichen Wohlfahrtsverbände, Caritas und Diakonie, zustimmen mussten, ist ein Flächentarif in der Pflege, für den sich auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einsetzt, damit gescheitert. Die Diakonie hat nach der Absage der Caritas mitgeteilt, nicht mehr wie ursprünglich angekündigt über den Tarif abzustimmen.

Heil wolle nun die Mindestlohnkommission neu einberufen und die Weichen für höhere Lohnuntergrenzen stellen. In der politischen Diskussion ist außerdem, die Vergütungen für die Einrichtungen aus der Pflegeversicherung an Tarifentlohnung zu binden.

 

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