Corona

Neue Corona-Regeln geplant

Am 19. März sollen zahlreiche Corona-Schutzmaßnahmen aufgehoben werden. Kritik an den Beschlüssen kommt unter anderem aus Bayern und Niedersachsen.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach soll neuer Bundesgesundheitsminister werden
Foto: karllauterbach.de Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat weitreichenden Lockerungen zugestimmt.

Nach dem Gesetzentwurf, auf den sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verständigt haben, sollen alle tiefgreifenden Corona-Beschränklungen entfallen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Allgemeine Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr oder auch Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen sollen den Ländern aber möglich bleiben.  Zudem sollen Landesparlamente, wenn sie die „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ feststellen, weitere Auflagen beschließen dürfen.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne der Bundesregierung als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen verlangt. „Der Bund muss seinen Gesetzentwurf dringend nachbessern und den Ländern mehr Werkzeuge an die Hand geben, damit wir im Herbst nicht womöglich sehenden Auges erneut in schwierige Situationen hineinlaufen“, sagte Holetschek der dpa. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte vor voreiligen Beschlüssen: „Wer heute ein Gesetz macht, der sollte vielleicht die Situation in einem halben Jahr auch mit in die Überlegungen einbeziehen.“

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