Corona

Pflegebonus: Gesetzentwurf stößt auf Kritik

Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf für den neuen Pflegebonus vorgelegt. Kritik kommt unter anderem aus den Reihen der Union.

Foto: Susanne El-Nawab Insgesamt hat die Bundesregierung eine Milliarde Euro für den Pflegebonus vorgesehen.

Nach einer jetzt bekannt gewordenen Fassung des Gesetzentwurfes sollen Intensivpflegekräfte in besonders von Corona belasteten Krankenhäusern eine Prämie von 2500 Euro erhalten. Pflegefachkräfte „in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen“ in diesen Kliniken sollen 1700 Euro bekommen. Vollzeitbeschäftigte in der Langzeitpflege können demgegenüber mit 550 Euro rechnen, andere Beschäftigte in der Pflege je nach Tätigkeit mit bis zu 370 Euro. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte den Entwurf unzureichend. „Die Ampel-Koalition enttäuscht mit ihren Plänen viele Beschäftigte im Gesundheitswesen, die einen angemessenen Pflegebonus längst verdient hätten“, sagte er der dpa. Die „Diskriminierung“ von Beschäftigten in der Langzeitpflege sei nicht nachvollziehbar – auch diese hätten in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet und Erkrankungsrisiken in Kauf genommen.

Auch die Pflegekammer Rheinland-Pfalz sieht den niedrigen Bonussatz für die Beschäftigten in der Altenpflege kritisch. Sie fordert den Bund auf, “die angedachten Prämien einheitlich nach oben zu heben, mindestens jedoch zu verdoppeln”. Ansonsten bestehe die große Gefahr, dass die in der Altenhilfe angedachten Sätze nicht als Wertschätzung, sondern als Trostpflaster wahrgenommen würden.