Gesetze

News

Pflege-Bonus: Diskussion geht weiter

Die Finanzierung einer Sonderzahlung für Pflegekräfte in der Coronakrise sorgt weiter für Diskussionen.

News

Betreuungsverfahren per Videotelefonie

Niedersachsen will angesichts der Corona-Pandemie den Ablauf von Betreuungsverfahren für Pflegebedürftige erleichtern. Die Landesregierung habe eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen, teilte...

News

Patientenschützer: Pflegeheime brauchen Rechtssicherheit

Klare Anweisungen und Rechtssicherheit von der Politik für Pflegeheime während der Corona-Pandemie fordert die Stiftung Patientenschutz. Anstatt Besuchsverboten brauche es einen Hygiene-Grundschutz und...

News

Neuregelung der Aufnahme von Krankenhausrückkehrern sowie von „Absonderungsbereichen“

In Nordrhein-Westfalen wird die Wiederaufnahme von Bewohnen in Pflegeeinrichtungen neu geregelt. Isolationsräume müssen nicht vorbeugend geschaffen werden, dafür müssen die Mitarbeiter vor Dienstbeginn...

News

Wegen Corona-Pandemie: Darf der Arbeitgeber Urlaub verweigern oder anordnen?

Beschäftigte in der Pflege brauchen vor allem jetzt Aussicht auf Erholung. Pflegende fragen sich aber zuweilen, ob ihr Urlaubsanspruch auch in Zeiten der Krise unangetastet bleibt. Dieser Frage nimmt...

News

Kabinett beschließt bundesweites Gesetz zum Bevölkerungsschutz

"Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können", teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit. Nach einem Kabinettsbeschluss tritt in neues Gesetz...

News

Pflegeprämie: AWO kritisiert den Finanzierungsvorschlag des Bundes

Der Streit um die geplante Bonuszahlung für Pflegende hält an: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen Arbeitgeber in die Finanzierung der Prämie einspannen....

News

Spahn: Finanzierung für Bonus sichergestellt

Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegekräfte ist laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Der Bund übernehme zwei Drittel, sagte Spahn...

News

Bei Mangel an Schutzkleidung: Dürfen Pflegende den Dienst verweigern?

Viele Pflegeeinrichtungen melden Engpässe bei der Versorgung mit Schutzkleidung. Pflegende sehen dadurch zuweilen ihre eigene Sicherheit gefährdet. Dürfen sie deshalb den Dienst verweigern? Dieser Frage...

News

Norbert Blüm gestorben

Der langjährige Arbeits- und Sozialminister hatte 1995 die Pflegeversicherung eingeführt.

News

Neue Aufnahme-Verordnung für Pflegeheime steht in Aussicht

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat Anfang April eine Corona-Aufnahme-Verordnung für Pflegeheime erlassen. Diese nahm Pflegeeinrichtungen in die Pflicht, Isolationsbereiche zu schaffen, um Neu-...

News

Wirtschaftlichkeit sichern in der Corona-Krise

Die aktuelle Corona-Krise birgt Unsicherheiten und wirft viele Fragen auf – auch mit Blick auf die Erlössicherung Ihrer Pflege-Einrichtung. Welche Maßnahmen jetzt wichtig sind, um gut durch die Krise...

News

Spahn und Heil: Höhere Pflege-Mindestlöhne „ein guter Anfang“

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit einer Verordnung vom Januar, die höhere Mindestlöhne für Pflegepersonen in der Altenhilfe vorsieht. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie seien die Regelungen...

Pflegemanagement

Niedersachsen: Ausnahmen vom Besuchsverbot möglich

In Niedersachsen kann das Gesundheitsamt seit dem 20. April Ausnahmen vom Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen zulassen. Voraussetzung ist ein entsprechendes Hygienekonzept in der jeweiligen Einrichtung,...

News

Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket

Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres umfangreiches Gesetzespaket im Gesundheitsbereich. Dabei geht es unter anderem um eine massive Ausweitung von Coronavirus-Tests.  ...