Corona

Thüringen: Diskussion um Abschaffung der Impfpflicht

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat sich für eine Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Aus Sicht der CDU solle der Minister nun Geldstrafen und Betretungsverbote unterbinden.

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Foto: AdobeStock/PhotoSG Weil die allgemeine Impfpflicht versäumt wurde, wächst an der Thüringer Regierungsspitze der Unmut über die einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zufolge hatte Ramelow sich unglücklich zur Impfpflicht im Gesundheitssektor geäußert. „Ich hatte mich auf diesen Weg nur eingelassen, weil der Bundeskanzler den Ministerpräsidenten zugesichert hatte, dass die allgemeine Impfanordnung zeitnah kommt.“

Nachdem das Vorhaben gescheitert sei, ergebe die einrichtungsbezogene Impfanordnung aus Ramelows Sicht keinen Sinn mehr. „Der Bund sollte sie endlich aufheben“, sagte er der Tageszeitung „Thüringer Allgemeine“ am Donnerstag.

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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt hat im Thüringer Landtag den Ministerpräsidenten dazu angehalten, die Forderung nach Geldstrafen und Betretungsverboten zu beenden und die Gesundheitsministerin Heike Werner (Die Linke) dahingehend anzuweisen.

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