Personal
Flächendeckender Tarif gescheitert: Caritas lehnt ab
Der Versuch, einen bundesweiten Tarifvertrag für die Pflege einzuführen, ist an den Kirchen gescheitert. Der Caritas-Wohlfahrtsverband hat eine Absage erteilt.
Wie zuvor angekündigt hat die Caritas-Kommission am Donnerstag darüber abgestimmt, ob der Tarifvertrag allgemeinverbindlich werden soll. Das erforderliche Quorum wäre eine Zweidrittelmehrheit gewesen – für die hat es Berichten des Evangelischen Pressedienstes (epd) zufolge nicht gereicht.
Zum Hintergrund: Die Gewerkschaft Verdi und der von der Arbeiterwohlfahrt (Awo) initiierte Arbeitgeberverband BVAP hatten sich kürzlich auf einen Tarifvertrag verständigt. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte angekündigt, diesen per Rechtsverordnung allgemeinverbindlich erklären zu wollen, brauchte dafür aber die Zustimmung der kirchlichen Träger, zu denen auch der katholische Caritas-Wohlfahrtsverband gehört. Die Caritas hat das nun abgewiesen.
Heil wolle nun „alle Wege“ für höhere Pflegelöhne nutzen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er kündigte an, die Pflegemindestlohnkommission neu einzuberufen, um mittelfristig neue Lohnuntergrenzen auszuhandeln.
„Es ist ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte, dass die Caritas die flächendeckende Einführung existenzsichernder Löhne in der Altenpflege ablehnt”, so Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion. Die Grünen-Politikerinnen Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik, bezeichneten die Entscheidung als „herbe Enttäuschung“.
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